Weiterhin Demokratie leben
Langen stellt Antrag auf weitere Förderung für acht Jahre
Gegen Extremismus, gegen Rassismus, gegen Diskriminierung und vor allem für Demokratie: Die Stadt Langen möchte auch in den kommenden acht Jahren beim Bundesprogramm „Demokratie leben!“ dabei sein. Nach einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung hat der Magistrat nun beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend den entsprechenden Antrag auf Förderung im Programmbereich „Partnerschaften für Demokratie“ gestellt. Vorangegangen war ein Interessenbekundungsverfahren, bei dem die Bewerbung der Stadt Langen überzeugen konnte.
„Unsere Demokratie garantiert uns seit nunmehr 75 Jahren ein gutes, selbstbestimmtes Leben in einem freien Land“, sagt Bürgermeister Jan Werner. „Leider haben Extremismus auf rechter, auf linker und auf religiöser Seite, Rassismus, Antisemitismus und politisch motivierte Gewalt zuletzt deutlich zugenommen. Das ist ein Zeichen, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist, sondern erlernt, gelebt und geschützt werden muss.“
„Mit dem Bundesprogramm ,Demokratie leben!‘ haben wir seit 2015 vieles erreicht“, betont Erster Stadtrat Stefan Löbig. „Doch darauf wollen wir uns nicht ausruhen, sondern weiter aktiv bleiben für unsere demokratische Gesellschaft.“
Beim Antrag für den kommenden Förderzeitraum will die Stadt ein besonderes Augenmerk auf das Thema Inklusion, also die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen mit und ohne Behinderung am Leben, richten. Weiterhin soll das Jugendforum, das im Rahmen der ersten Förderphase etabliert wurde und mittlerweile ein fester Bestandteil der politischen Landschaft Langens ist, weiter im Rahmen der „Partnerschaft für Demokratie“ unterstützt werden.
Nach den Erfahrungen der Vergangenheit soll die Koordinierungs- und Fachstelle nun direkt bei der Stadt Langen angesiedelt werden. Dadurch sollen die Vertretung sichergestellt und Synergien genutzt werden. Die Stadtverordnetenversammlung hat dazu die Schaffung von eineinhalb Stellen beschlossen.
Für die Förderung einer „Partnerschaft für Demokratie“ können maximal 140.000 Euro pro Jahr beim Bund beantragt werden. Durch eine Ko-Finanzierung aus dem hessischen Landesprogramm „Partnerschaften für Demokratie“ in Höhe von jeweils 12.000 Euro beträgt der jährliche Eigenanteil der Stadt circa 3.000 Euro.
Mit dem endgültigen Förderbescheid aus Berlin rechnet die Stadt Langen bis Weihnachten, damit das Programm im kommenden Jahr unter den angepassten Voraussetzungen weitergeführt werden kann.