Zunehmende Verschmutzung lässt Gebühr steigen

Gestiegene Kosten für den Fuhrpark und das Personal sowie ein deutlich gestiegener Aufwand zur Beseitigung der Verschmutzungen im Stadtgebiet: Die Gebühr für die Reinigung der öffentlichen Straßen soll um knapp 30 Prozent steigen. Dies schlägt der Magistrat in einer Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung vor.

Generell gilt in Langen, dass Eigentümer die Reinigung und den Winterdienst auf den Gehwegen entlang ihrer Grundstücke übernehmen oder an einen Dienstleister übergeben müssen. Gibt es keinen angelegten Gehweg, gilt dies für einen 1,50 Meter breiten Streifen. Fahrbahnen, Parkplätze, Radwege und andere öffentliche Flächen reinigen die Mitarbeiter der Kommunalen Betriebe Langen (KBL). Dafür bezahlen die Besitzer eine Gebühr, die sich nach der Grundstücksgröße berechnet.

Entgegen der Kalkulation aus dem Jahr 2022 (gültig für 2023 bis 2025) reichen die aktuellen Gebühren allerdings nicht aus, um die Kosten zu decken. So wird allein für das laufende Jahr mit einer Unterdeckung von knapp 109.000 Euro gerechnet. Grund sind zum einen die deutlichen Preis- und Lohnsteigerungen. Zum anderen ist der Aufwand für die Beseitigung beispielsweise von Abfällen in Grünstreifen oder Hausmüll in Papierkörben zuletzt enorm gestiegen.

Um im kommenden Jahr kein weiteres Defizit aufzubauen, will der Magistrat die Gebühren bereits zum 1. Januar erhöhen. Steigen sollen sie von jährlich 2,99 auf 3,87 Euro je Quadratwurzelmeter (Quadratwurzel aus der Grundstücksgröße). Für ein 400 Quadratmeter großes Grundstück werden dann 17,60 Euro im Jahr mehr fällig.

Die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung diskutiert der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 12. November. Die Abstimmung ist für die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 5. Dezember, terminiert.