Sozialermäßigung für Einkommensschwache

Der Ausbau der Kinderbetreuung seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Jan Werner am 1. Juli 2020 ist eine absolute Erfolgsgeschichte. Elf Einrichtungen wurden neu eröffnet oder erweitert und damit insgesamt über 475 neue Betreuungsplätze geschaffen. Bei den über Dreijährigen gibt es nur noch eine minimale Warteliste, auch im Krippenbereich (U3) geht es gut voran. Dies hat seinen Preis: Da die Elternbeiträge nur einen geringen Teil der tatsächlichen Kosten decken, wird die Finanzlage der Stadt Langen immer schwieriger. Der Magistrat schlägt deshalb eine Erhöhung der Kostenbeiträge um zehn Prozent vor. Gleichzeitig soll eine neue Sozialermäßigung für einkommensschwächere Familien eingeführt werden. Die Entscheidung darüber trifft die Stadtverordnetenversammlung.

„Wir bieten in Langen eine qualitativ sehr hochwertige Kinderbetreuung an“, sagt Jan Werner. „Leider sind die Kosten in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen – und zwar in allen Bereichen von Personal über die Preise für Lebensmittel, Bastelmaterial und Spielmaterial bis hin zur Bauunterhaltung.“ Auch wenn ein Großteil der Kostensteigerung über den städtischen Haushalt und damit von der Allgemeinheit getragen wird, sind sich Bürgermeister Jan Werner und Erster Stadtrat Stefan Löbig einig, dass auch die Erziehungsberechtigten ihren Teil zur Kostendeckung beitragen sollen.

Im Haushaltsentwurf 2025 wurde bereits eine Erhöhung der Kostenbeiträge in Höhe von drei Prozent berücksichtigt. Da dies die gestiegenen Kosten aber nicht abbildet, schlägt der Magistrat nun eine Erhöhung um insgesamt zehn Prozent vor. Der Beitrag pro halbe Stunde würde dann im U3-Bereich von 21,40 auf 23,54 Euro steigen, im Ü3-Berich von 15,60 auf 17,16 Euro. Bei den über Dreijährigen sind allerdings sechs Stunden pro Tag kostenfrei, dafür erhält die Stadt Zuschüsse von Land und Bund.

„Was uns ganz wichtig ist zu betonen: Die Beitragserhöhung trifft keine Menschen, die sowieso wenig Geld haben“, betont Jan Werner. „Bei rund 20 Prozent aller Eltern werden die Kitagebühren vom Kreis bezahlt. Und zudem führen wir für weitere einkommensschwache Familien eine Sozialermäßigung ein.“ Wer weniger als das 2,4-fache der Sozialhilfe-Regelsätze zum Leben hat, kann auf Antrag zehn Prozent Rabatt auf die Kita-Beiträge erhalten. „Diese Menschen sind somit von der jetzt geplanten Erhöhung nicht betroffen, zahlen sogar noch etwas weniger als aktuell“, stellt der Bürgermeister fest. Orientiert hat sich der Magistrat dabei an der baden-württembergischen Stadt Achern, die eine solche Sozialermäßigung bereits vor Jahren eingeführt hat.

Viel Wert wird in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen auf eine qualitativ hochwertige Ernährung gelegt. Um diesen Standard trotz deutlicher gestiegener Beschaffungskosten halten zu können, schlägt der Magistrat auch eine Erhöhung des Verpflegungsbeitrags vor. Wer nur die Vormittagsmahlzeit in Anspruch nimmt, zahlt statt vier künftig fünf Euro pro Monat. Inklusive Mittagessen werden 105 Euro (bislang 98) fällig. „Kostendeckend sind die Essensbeiträge aber auch dann nicht“, verdeutlicht Erster Stadtrat Stefan Löbig.

Mit der Neufassung der Kostenbeitragssatzung für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder befassen sich der Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport am 7. November und der Haupt- und Finanzausschuss am 12. November. Endgültig darüber abgestimmt wird in der Stadtverordnetenversammlung am 5. Dezember.